Junge Union besucht die Bundeshauptstadt

Letztes Wochenende besuchte die Junge Union aus dem Kreis Herford den CDU Bundestagsabgeordneten Dr. Reinhard Göhner in Berlin. Neben der Bundespolitik geriet auch die PDS in den Fokus der Kritik.

Der Einladung des CDU Bundestagsabgeordneten Dr. Reinhard Göhner folgend, fuhren 50 junge Christdemokraten aus dem Kreis Herford nach Berlin, um sich aus erster Hand über die Fortschritte der Schwarz-Roten Mehrheit zu informieren. Bei ihrem Zusammentreffen beantwortete Dr. Göhner ausgiebig alle Fragen der JUlerinnen und JUler. Dabei stand nicht unbedingt die aktuelle Gesundheitsreform im Mittelpunkt. „Wir nutzten das Treffen mit unserem Bundestagsabgeordneten Dr. Göhner, um über unsere allgemeine Unzufriedenheit mit der großen Koalition zu diskutieren.“ sagte Angela Thiele, Kreisvorsitzende und Organisatorin der Fahrt. Die Fragen des politischen Nachwuchses der Union schlossen nahtlos an die bereits formulierte Kritik des Deutschlandtages der JU im Oktober an. „Es wird zu wenig getan. Wie wir bereits vor der Gründung der großen Koalition befürchteten, ist eine progressive Politik mit der SPD nicht möglich. Die Gesundheitsreform ist nicht zukunftsfähig, alleine schon aus dem Grund, dass kein demografischer Faktor einbezogen wurde. Mit dieser Reform hat die Regierung nur halbherzig gehandelt. Andere wichtige Themen wie die Reformierung des Arbeitsrechts werden kategorisch ausgeklammert. Die SPD blockt und unsere Generation muss das auslöffeln.“ Konstatierte Thiele.
Neben dem Besuch des Bundestages standen noch viele andere Punkte auf dem Programm, wie eine Stadtrundfahrt oder der Besuch des Auswärtigen Amtes. Die Visite der Gedenkstätte in Hohenschönhausen blieb den JUlerinnen und JUlern besonders in Erinnerung. Das als Gedenkstätte erhaltene Stasi-Gefängnis ist noch heute das Sinnbild des SED-Terrorregimes der DDR. „Was hier geschehen ist, sind unverzeihliche Gräueltaten, denen in unserer Gesellschaft nicht genug Achtung geschenkt wird.“ Sagte Thiele. Tatsächlich sind bis heute immer noch die meisten „Verhörspezialisten“ der Stasi auf freien Fuß und leben unbehelligt rund um das Stasi-Gefängnis in den Dienstwohnungen von einst. Dass die PDS als SED-Nachfolgepartei im Stadtteil Hohenschönhausen noch immer bei Wahlen die absolute Mehrheit erhält, scheint somit leicht erklärt. „Wir haben in Deutschland den Fehler begangen, dass wir nach der Wiedervereinigung Linksaußen nicht genauso geächtet haben wie Rechtsaußen. Ich kann es nicht verstehen, dass die PDS noch immer keinerlei Vergangenheitsbewältigung betrieben hat. Sie duldet und profitiert von ihren Stasi-Altlasten und ist eine Heimat für Ex-Stasi-Funktionäre. Ich würde es begrüßen, wenn die hiesige Bundestagsabgeordnete der Linken einen selbstkritischen Diskurs anstoßen würde und somit der Prozess der Vergangenheitsbewältigung endlich vorangebracht wird. Schließlich ist sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag und sollte zumindest ein bisschen Einfluss auf die Politik der Linken haben.“ so Thiele. Nach der dreistündigen Besichtigung der Gedenkstätte nahmen die sichtlich mitgenommen jungen Christdemokraten wieder Platz im Bus und machten weiter im Programm. „Die Atmosphäre hier ist bedrückend und die Geschichten der Zeitzeugen und die noch immer existierenden Zellen und Folterräume erschreckend. Jede Schülerin oder Schüler sollte im Zuge der schulischen Bildung einmal hier gewesen sein. Dann hätten Parteien wie die PDS nie wieder eine Chance in diesem Land.“ kommentierten die jungen Christdemokraten den Besuch im Stasi-Gefängnis.
Den Abschluss der fast dreitägigen Fahrt bildete der Besuch des Denkmals für die ermordeten Juden Europas. Auch hier nahmen sich die Jungpolitiker in Gedenken an die Opfer der nationalsozialistischen Regimes Zeit und ließen das Stelenfeld auf sich einwirken.
„Auf dieser Bildungsfahrt haben wir viele Probleme der heutigen Politik vor Augen geführt bekommen. Durch die Unentschlossenheit der Bundespolitik profitieren die rechtsextreme NPD und die linksextreme PDS. Die Resultate beider Ideologien haben wir in Hohenschönhausen und auf dem Stelenfeld gesehen. Wir brauchen mehr politische Bildung und mehr Verantwortungsbewusstsein in der Politik.“ mit diesen Worten beendete Angela Thiele die Fahrt der Jungen Union Kreis Herford nach Berlin.